Statement zu den sogenannten Montagsspaziergängen

16. Dezember 2021 Aero

Wir betrachten die sogenannten „Montagsspaziergänge“ – leider auch in Ilmenau – mit großer Sorge.
In einer freiheitlichen Demokratie ist das Versammlungsrecht ein elementares Grundrecht. Auch in einer Pandemie muss es möglich sein, sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln und seine Meinung kundzutun, auch wenn einem persönlich dieser Protest nicht passt. Genau das ist auch möglich, wenn man eine Versammlung anmeldet und sich an den Infektionsschutz hält! Was wir jetzt aber fast seit Beginn der Pandemie bei den Protesten gegen die CoronaMaßnahmen beobachten, ist das mutwillige und nahezu durchgehende verstoßen gegen diese Vorgaben.
Auch in Ilmenau fanden in den letzten Monaten sogenannte Hygienespaziergänge statt. Die größten am 06. und 13.Dezember dieses Jahres. Die nichtangezeigte und damit gegen geltendes Recht verstoßende Demonstration am letzten Montag war hierbei vorläufiger Höhepunkt dieser sogenannten Spaziergänge. Die Teilnehmer*innen haben sich weder an das geltende Versammlungsrecht noch an Hygienemaßnahmen gehalten. Menschen mit einem Mund-Nasenschutz waren an zwei Händen abzuzählen. Es gab keinen Versammlungsleiter, den Anweisungen der Polizei wurde nicht Folge geleistet. An der Demonstration beteiligten sich unter anderem Stadträte der AfD, aber auch Ortsteilbürgermeister der Stadt Ilmenau und bekannte Neonazis. Als Stadträt*innen haben wir geschworen, die Gesetze der
Bundesrepublik einzuhalten. Die Teilnahme der Genannten an dieser rechtswidrigen Demonstration stellt einen Verstoß gegen diesen Eid dar. Wir distanzieren uns darum deutlich von dieser Art der Meinungskundgabe. Wir verurteilen scharf die Nichteinhaltung geltender Hygienemaßnahmen und geltenden Rechts. Wir finden es absolut unverantwortlich, ohne Abstand und Masken zu Hunderten
auf die Straße zu gehen. Vielen Menschen in Ilmenau machen diese Demonstrationen Angst.
Es macht sie wütend, weil dort ein kleiner Teil von Ilmenauer*innen die Pandemiebekämpfung konterkariert und denjenigen in den Rücken fällt, die sich seit Monaten an die geltenden Hygieneregeln halten, obwohl diese für alle sehr schmerzhaft und einschneidend sind. Die Ignoranz der Demonstrierenden gegenüber den Menschen, die seit langem Höchstleistungen vollbringen – z.B. im Krankenhaus und den Arztpraxen, bei der Pflege, in der Schule und in der Kinderbetreuung – können wir nicht ansatzweise verstehen. Wir brauchen als Gemeinschaft Zusammenhalt, gerade in diesen schwierigen Zeiten. Rechtwidrige Demonstrationen ohne Hygienemaßnahmen führen zu hohem Gefährdungspotential für die Teilnehmenden, deren Familien und unbeteiligte Bürger*innen.
So etwas heizt die aktuelle Lage zusätzlich an und hilft niemandem weiter.
Wir rufen darum alle Ilmenauer*innen dazu auf, nicht an diesen sogenannten Montagsspaziergängen teilzunehmen.