Grüne Bilanztour in Ilmenau

Madeleine Henfling bei der
Bilanztour in Ilmenau

Am Freitag, den 23. August besuchte die Thüringer Landtagsabgeordnete und Ilmenauer Stadträtin Madeleine Henfling die Ilmenauer BürgerInnen um mit ihnen über ihre Arbeit der letzten fünf Jahre in der rot-rot-grünen Landesregierung zu sprechen.

Kurz und knapp was in den letzten fünf Jahren erreicht wurde:

  • Eine Folge, welche aus dem zweiten NSU-Untersuchungsausschuss folgte, war unter anderem ein Entschädigungsfonds für Angehörige der NSU-Opfer, sowie eine Stätte, welche den Opfern des rechten Terrors gedenken soll.
  • Eine Verbesserung der Personalsituation in Kinderkrippen und Kindergärten. Hierzu wurden 1200 neu geschaffene ErzieherInnenstellen geschaffen.
  • 500 mehr eingestellte PolizistInnen für Thüringen
  • Freie Schulen konzipieren innovative Schulkonzepte, die später auch in staatlichen Schulen angewendet werden. Daher wurden annähernd gleiche Rahmenbedingungen für freie Schulen wie für staatliche Schulen geschaffen. Hiermit wurde eine gute Basis gelegt um die Arbeit der freien Schulen weiterhin zu fördern.
  • Mehr Gelder für Investitionen in Tierheime
  • Keine weitere Förderung für Massentierhaltung
  • Ausweisung des grünen Bandes als nationales Naturmonument, sodass die Natur frei und wild wachsen kann und somit unberührt ist.
  • Verabschiedung und Durchsetzung eines Klimagesetzes mit konkreten Maßnahmen und Zielen
  • Um auch die Jungend vermehrt mit in die politischen Entscheidungen einzubeziehen wurde das Wahlalter bei den Kommunalwahlen auf 16 heruntergesetzt.
  • Eine Digitalisierungsoffensive mit offenen Standards, freier Software und eigener Auszeichnung.
  • Die Theater und Orchester wurden finanziell mehr gestärkt, sodass MitarbeiterInnen nun fair bezahlt werden.
  • Mehr Förderung der Bürgermedien, da diese einen wichtigen Medienbildungsauftrag innerhalb der Bürgerschaft übernehmen.
  • Eines der modernsten Hochschulgesetzte Deutschlands, welches vor allem den Studierenden mehr Mitspracherecht zugesteht und bundesweit positive Anerkennung erhielt, sowie eine sichere Hochschulfinanzierung und verbesserte Studienbedingungen.
  • Es wurde ein modernes Archivgesetzt auf den Weg gebracht.
  • Archive sind die Gedächtnisse des Staates, daher bekommen diese mehr Gelder, um die Digitalisierung der Materialen voranzutreiben.
  • Zukunftsweisende Investitionen, Schuldentilgung und Reserve durch gutes Haushalten. In dieser Legislaturperiode konnte die Regierung eine Milliarde Schulden abbauen.